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Du bist hier: Grüne Kreistagsfraktion Limburg-Weilburg

17Mai

GRÜNE besuchen Mengerskirchen

Abgelegt unter: Allgemein. Bislang ohne Kommentar.

Die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat sich im Rahmen ihrer Bürgermeistergespräche die Gemeinde Mengerskirchen besucht. Auf dem Programm standen ein Gespräch mit dem Bürgermeister Thomas Scholz und eines mit Frau Wegmann vom Bildungsforum Mengerskirchen.

„In der Gemeinde Mengerskirchen erfolgt  bei der Planung der Windkraftanlagen eine vorbildliche Bürgerbeteiligung“, so Sabine Häuser-Eltgen, die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Kreistag.

Ganz am Anfang stand vor 2 Jahren eine Bürgerversammlung, es folgte 2011 eine Bürgerbefragung, bei der sich 83% der Befragten für Windkraftanlagen in Mengerskirchen aussprachen. Eine erneute Bürgerversammlung im März diesen Jahres verlief laut Bürgermeister Thomas Scholz äußerst konstruktiv, sodass nun die Anträge beim Regierungspräsidium gestellt wurde.

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17Mai

Anfrag zum Sachstand an der Leo-Sternbergschule

Abgelegt unter: Allgemein,Bildung. Bislang ohne Kommentar.

Sehr geehrter Herr Landrat Michel,

Besorgt wenden wir uns im Falle der Dietkirchener Grundschulkinder an Sie. Wie Sie wissen schwelt an der Leo-Sternberg-Schule seit September 2011 ein Konflikt über die künftige Schulklasseneinteilung der Erstklässler zum neuen Schuljahr. Auf Grund der mangelnden Kommunikationsbereitschaft der zuständigen Schulleitung gründete sich eine engagierte Elterninitiative, welche sich konsequent für eine gemeinsamen Unterricht der Dietkirchener Schülerinnen und Schüler einsetzt. Eben diese Elterninitiative war es, die Ihnen am 30.März, also vor sechs Wochen, die Bitte von 1274 Bürgerinnen und Bürgern übergab, sich persönlich um eine Vermittlung in der festgefahrenen Auseinandersetzung zu bemühen. Wir als Kreistagsfraktion der GRÜNEN, die wir die Elterninitative von Anfang an begleitet hatten, wollten auf Nummer sicher gehen:   Wir stellten zum Antragsschluss am 5. April nach den Wünschen der Eltern einen Antrag auf Änderung der Schulbezirkssatzungen.  So sollte sicher gestellt werden, dass bei einem Scheitern der Gespräche die Politik nicht in Handlungsunfähigkeit versinkt, sondern eine Perspektive für die Dietkirchener Grundschule offen bleibt.

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29Apr

Rede zur Namensgebung der Heinz-Wolf Halle

Abgelegt unter: Soziales. Bislang ohne Kommentar.

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

es gab in den letzten Jahren kaum ein Thema, dass so einen Wirbel ausgelöst hat. Dies hätte nicht sein müssen, wenn nicht so viel unsachliche Kritik an einzelnen Personen geübt worden wäre. Ich gehe davon aus, dass sich alle hier Anwesenden darin einig sind, dass eine Kreissporthalle die zudem hauptsächlich von Jugendlichen frequentiert wird nicht den Namen eines Nazis tragen darf. Warum dann Personen die sich um Aufklärung des Sachverhalts bemüht haben vorgeworfen wurde, dass sie als Schulleiter versagen würden oder als Hobbyhistorikerin abqualifiziert wurden, das ist völlig unverständlich. weiterlesen »

22Apr

Anfrage zum Energieberater

Abgelegt unter: Energie. Bislang ohne Kommentar.

Im Energiebericht 2010 wird auf Seite 7 erwähnt, dass die Stelle des Energieberaters noch nicht besetzt wurde. Daher bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen um Beantwortung folgender Fragen:

 

  • Wurde die Stelle des Energieberaters mittlerweile besetzt?
  • Wenn nicht, warum?
  • Wie lautet die Stellenausschreibung und wo wurde sie veröffentlicht?
  • Welche weiteren Anstrengungen wurden unternommen um eine geeignete Arbeitskraft zu finden?

 

 

18Apr

Anfrage zu den Richtlinien zur Korruptionsbekämpfung

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Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen stellt hierzu folgende Anfrage:

 

1)     Wie werden bei der Kreisverwaltung die seit Anfang 2009 bestehenden Regelungen des Landes zur Korruptionsvermeidung umgesetzt?

2)     Gibt es derzeit eine aktuelle Richtlinie zur Korruptionsprävention für die Verwaltung im Kreis Limburg – Weilburg?

3)     Wenn ja, seit wann ist sie in Kraft?

4)     Gibt es Beauftragte für Korruptionsprävention, die die Einhaltung dieser Richtlinie überwachen? weiterlesen »

13Apr

Änderung der Schulbezirkssatzung bezüglich der Leo-Sternbergschule

Abgelegt unter: Bildung. Bislang ohne Kommentar.

Dietkirchen ist der einzige Limburger Ortsteil ohne eigene Grundschule, obwohl die Schülerzahlen dies hergeben würden. Im kommenden Jahr hat Dietkirchen beispielsweise 30 Erstklässler. Dietkirchen hat immer auf eine eigene Grundschule verzichtet, allerdings mit der Zusage, dass die Kinder gemeinsam in einer Klasse unterrichtet werden.

Die Einteilung der Klassen liegt in der Zuständigkeit der Schulleitung.

Die gemeinsame Beschulung der Kinder eines Ortes ist ein wichtiges Element, um ein Zusammengehörigkeitsgefühl im Dorf entstehen zu lassen – auch, wenn die Grundschule in einem anderen Ort liegt. Es sollte im Interesse des Kreistages sein festzustellen, dass überall dort, wo die Kinder nicht im eigenen Ort beschult werden, die Beschulung in einer „Dorfklasse“ stattfindet. Die Einteilung der Schulbezirke sollte sich daher an den Möglichkeiten dafür orientieren.

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13Apr

Kein Verkauf der nassauischen Heimstätte

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Der Kreistag Limburg-Weilburg fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte endgültig zu den Akten zu legen. Sie stellt fest, dass der Erhalt der Landesbeteiligung an der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt gerade im Interesse der Kreisstädte Limburg und Weilburg dringend erforderlich ist, damit sie als unverzichtbares Instrument der landesweiten Wohnungspolitik und Entwicklungsplanung bewahrt und – entsprechend der aktuellen Herausforderungen – weiterentwickelt werden kann.

Der Kreistag lehnt eine mögliche Frankfurt-zentrierte Gesellschaft ab und stellt fest, dass die Nassauische Heimstädte/Wohnstadt in der bisherigen Eigentümerstruktur gut arbeitet.

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26Mrz

Kreistagsfraktion diskutiert Wirtschafts-themen mit Limburger IHK

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Diskutierten zur Wirtschaft in der Region: Cornelius Dehm (1.v.l.), Jutta Lippe (2.v.l.), Wolfgang Lippe (7.v.l.) und Sabine Häuser-Eltgen (9.v.l.) von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Präsidium und hauptamtlichen Mitarbeitern der IHK Limburg.

Diskutierten zur Wirtschaft in der Region: Cornelius Dehm (1.v.l.), Jutta Lippe (2.v.l.), Wolfgang Lippe (7.v.l.) und Sabine Häuser-Eltgen (9.v.l.) von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Präsidium und hauptamtlichen Mitarbeitern der IHK Limburg.

 Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen aus dem Kreisverband und dem Kreistag Limburg-Weilburg diskutierten mit dem Präsidium der Industrie- und Handelskammer Limburg Wirtschaftsthemen des Landkreises. Im Mittelpunkt standen der Stellenwert von Energie und Rohstoffen für die Wirtschaft sowie die Bedeutung der beruflichen Bildung und des Verkehrs für den Standort. Erörtert wurde auch die Aufgabe der IHK Limburg als Selbstverwaltung der regionalen Wirtschaft.

„Zu den Stärken der Region gehören die Nähe zu den Ballungsräumen Rhein-Main und Rhein-Ruhr, die gute infrastrukturelle Ausstattung und die Bildung der Beschäftigten. Von großer Bedeutung sind auch das attraktive Wohn- und Lebensumfeld sowie der gesunde Branchen-Mix der mittelständisch geprägten Wirtschaft. Diese Standortfaktoren müssen weiter ausgebaut werden.“ Dieses Fazit zogen Sabine Häuser-Eltgen, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag, und Günther Schmidt, Präsident der IHK Limburg, am Ende des Informations- und Meinungsaustausches. An dem Gespräch nahmen zudem von Bündnis 90/Die Grünen Jutta und Wolfgang Lippe und Cornelius Dehm sowie von der IHK Limburg die Vizepräsidenten Petra Häuser und Ottmar W. Schütz als auch Hauptgeschäftsführer Norbert Oestreicher und die Geschäftsbereichsleiter teil. weiterlesen »

22Mrz

GRÜNE informieren sich über Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt

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Vertreter von Stadt- und Kreis-Grünen informierten sich bei einem Besuch der Caritas in der Limburger Nordstadt über die Lage vor Ort . Nach einer Führung durch die  neu gebauten Räumlichkeiten tauschten sie sich mit Jürgen Eufinger und Gitte Büger von der Caritas aus.

Die Caritas leistet nach Ansicht der GRÜNEN in der Limburger Nordstadt eine hervorragende Arbeit. Sie baut eine Gemeinwesenarbeit auf, mit dem Ziel ein Zusammengehörigkeitsgefühl im Stadtteil zu entwickeln. Dabei ist es  den GRÜNEN besonders wichtig, dass auf die Stärken und Probleme der Bewohnerinnen und Bewohner eingegangen wird. Ein wesentlicher Teil der Arbeit macht auch die Hilfe bei Fragen zur Sozialhilfe und zum Arbeitslosengeld II aus. Hier sehen die Grünen den Kreis gefordert über seine Einflussmöglichkeiten beim Jobcenter die Antragsstellung zu erleichtern. Dies könne auch mit einer veränderten Informationspolitik verbessert werden. Jürgen Eufinger betonte jedoch, dass ein weiterer Informationsflyer nicht zwangsläufig hilfreich sei. Deutsche seien es von Ihrer Kultur her gewöhnt, Flyer und Broschüren zu lesen. Im arabischen Kulturkreis sei dies nicht so. Arabische Mitbürger reagierten mehr auf die direkte Ansprache, weniger auf anonyme Flyer. „Ohne auf ihre kulturellen Besonderheiten einzugehen werden wir unsere ausländischen Mitbürger nicht erreichen“, führt Christian Ulandowski, sozialpolitischer Sprecher der Grünen Kreistagsfraktion aus.

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18Mrz

GRÜNE führen Energie-Fachgespräch mit 1. Kreisbeigeordneten

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Zum Energie-Fachgespräch traf sich die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN mit dem für Energiepolitik zuständigen ersten Kreisbeigeordneten Helmut Jung. Dabei stellten beide Seiten eine hohe Übereinstimmung ihrer Ansichten fest.

„Wir freuen uns, dass wir gemeinsam mit dem 1. Kreisbeigeordneten die Energiepolitik im Landkreis fachlich betrachten konnten. Durch die Abschaltung der Atomkraftwerke besteht eine erhöhte Notwendigkeit des Ausbaus der erneuerbaren Energien. In Hessen und im Kreis wurde leider viel zu lange von unsäglichen „Windkraftmonstern“ schwadroniert, anstatt die Energiewende voranzutreiben. Hessen hat das Ziel bis 2020 20% des Stroms erneuerbar zu erzeugen. Um diesen Anteil auch im Landkreis Limburg-Weilburg zu erreichen, benötigen wir 48 neue Windkrafträder. Dies kann nur gelingen, wenn der Dialog zwischen der Wirtschaft, den Kommunalpolitikerinnen und Bürgern gesucht wird. Helmut Jung hat den zu lobenden Anspruch, immer wieder mit vielen Entscheidungsträgern zu sprechen. Dabei weist er sie immer wieder auf die Möglichkeiten der erneuerbaren Energien hin“ so Sabine Häuser-Eltgen, GRÜNE Fraktionsvorsitzende im Kreistag, über das Gespräch.

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